Allgemeine Geschäftsbedingen des Erfurter Zentrums für Sprachen und Integration EZSI

 

1. Geltung

Das EZSI bietet Sprachkurse zur Studienvorbereitung und beruflichen Weiterbildung für Privatpersonen und für Firmenkunden an.  Die AGBs gelten für diese Kurse.

 

Für berufsbezogene Sprachkurse und Integrationskurse im Auftrage der Agentur für Arbeit, des Jobcenters und des BAMF und für das Leistungsangebot Lernförderung im Rahmen der Leistungen für Bildung und Teilhabe gelten die jeweils gültigen Vereinbarungen mit den entsprechenden Ämtern und Organisationen.

 

2. Allgemeines

Jede Unterrichtseinheit (UE) dauert 45 Minuten. Nach maximal 2 UES erfolgt eine Pause.

 

Das EZSI setzt in der Regel muttersprachliche Sprachlehrerinnen und Sprachlehrer ein. Alle Sprachlehrerinnen und Sprachlehrer verfügen über die erforderlichen Qualifikationen und über Unterrichtserfahrung. Die Kursteilnehmer haben keinen Anspruch auf einen bestimmten Lehrer. Das EZSI behält sich im begründeten Ausnahmefall vor, die Sprachlehrerin oder den Sprachlehrer auszutauschen. Andererseits ist ggf. bei freien Plätzen in Kursen ein Kurswechsel in Absprache mit der Leitung des EZSI und der betroffenen Kursleiterinnen oder Kursleiter möglich.

 

An gesetzlichen Feiertagen und an Tagen, die im Kalender des EZSI auf der Firmenwebseite ezsi.de als Brückentage gekennzeichnet sind, findet kein Unterricht statt. Es besteht ein Anspruch auf die im Kursangebot angegebene Gesamtzahl der UEs, nicht aber auf Unterricht an gesetzlichen Feiertagen, an den gekennzeichneten Brückentagen und während der weihnachtlichen Schließzeit des EZSI.

 

Das EZSI überprüft zu Beginn eines Sprachkurses das Sprachniveau jeder Teilnehmerin und jedes Teilnehmers. Sollte es sich dabei erweisen, dass der gebuchte Kurs nicht der ermittelten Niveaustufe des Teilnehmers entspricht, kann das EZSI den Teilnehmer in einen Kurs mit passender Niveaustufe einteilen. Daraus ergibt sich kein Sonderkündigungsrecht.

 

Das EZSI arbeitet intensiv daran, in jedem Kurs die Lernziele voll zu erreichen und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf die entsprechenden Prüfungen (intern oder extern) vorzubereiten. Da jede Teilnehmerin und jeder Teilnehmer für ihre oder seine aktive Mitarbeit selbst verantwortlich ist, kann das EZSI keine Verantwortung für das Nichtbestehen von Prüfungen einzelner Teilnehmer übernehmen.

 

3. Anmeldung

Die Anmeldung ist per E-Mail, telefonisch, per Fax, per Post oder persönlich möglich. Ein Anmeldeformular kann von der Firmenwebseite ezsi.de heruntergeladen werden. Mit Ihrer verbindlichen Anmeldung gehen Sie einen Vertrag mit dem EZSI ein.

Der Unterricht beginnt und endet zu den Terminen, die im Anmeldeformular angegeben sind und umfasst die dort genannte Zahl von UEs. Sollte für Sie eine Verlängerung des Kurses zum Erreichen der Lernziele erforderlich werden, so muss für die Verlängerung ein neuer Vertrag geschlossen werden.

 

Sie verpflichten sich, innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt einer Rechnung, gleich ob es sich um eine Anzahlung oder um die Kursrechnung handelt, zu zahlen. Die Kursgebühr ist in der Regel vor Kursbeginn zu entrichten. Nehmen Sie zeitweise oder ganz nicht am Unterricht teil, so besteht dennoch eine Zahlungspflicht.

 

Mit Ihrer Anmeldung akzeptieren Sie unsere Datenschutzbestimmungen und unsere AGBs, die unter ezsi.de oder im EZSI eingesehen werden können.

 

Die Rechnungen enthalten keine Umsatzsteuer, weil das EZSI als Bildungsträger von der Umsatzsteuer befreit ist.

 

4. Stornierung

Bis zu 14 Tagen vor einem Kursbeginn kann ein Kurs storniert werden, ohne dass Kosten entstehen. Die Stornierung erfordert eine schriftliche Form, am einfachsten per E-Mail. Bleiben Sie ohne Angabe von Gründen dem Kurs fern, so werden die vollen Kursgebühren fällig.

Wenn Sie nach dem ersten Kurstag nicht mit dem Unterricht oder dem EZSI zufrieden sind, können Sie den Kurs innerhalb von 24 Stunden nach Unterrichtsbeginn stornieren. Dabei zählt der Eingang der schriftlichen Stornierung (wir empfehlen eine E-Mail) beim EZSI. In diesem Falle behalten wir Ihre Anzahlung von 10% der Kursgebühren als Stornogebühr ein.

 

5. Kündigung

Teilnehmerin oder Teilnehmer, aber auch das EZSI können einen Sprachkurs kündigen. Die Kündigung erfordert eine schriftliche Form, nicht aber eine Angabe von Gründen. Die Kündigungsfrist beträgt 4 Wochen vom Eingang der Kündigung an. Die bereits vom EZSI bis zur Wirksamkeit der Kündigung bereitgestellten Leistungen sind in jedem Falle zu bezahlen.

 

6. Bestimmungen bei zu hoher oder zu geringer Teilnehmerzahl

Alle Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt. Aus der Anmeldung ergibt sich kein Anspruch auf die Kursteilnahme. Ist ein Kurs überbucht, informiert das EZSI die betroffene Anmelderin oder den Anmelder umgehend und bietet ggf. Alternativen an.

 

Die Kurse haben eine Mindestteilnehmerzahl von 5 Teilnehmerinnen oder Teilnehmern. Ist diese Teilnehmerzahl am Tage vor dem Unterrichtsbeginn nicht erreicht oder der Kursleiter plötzlich erkrankt, so behält sich das EZSI vor, den Kurs zu verkürzen, ihn ausfallen zu lassen, ihn zu verschieben oder an eine kooperierende Sprachschule abzugeben. Die angemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden davon umgehend informiert und mit ihnen werden unbeschadet eines bereits geschlossenen Vertrages entsprechende Absprachen getroffen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben in diesem Falle ein außerordentliches Rücktrittsrecht. Ausgenommen von dieser Regelung sind Einzelkurse und Gruppenkurse, deren Termine und Bezahlung frei ausgehandelt wurden.

 

7. Absagen

Bitte nehme Sie im Interesse Ihres Lernfortschritts, des Kursleiters und der anderen Kursteilnehmer regelmäßig und pünktlich am Unterricht teil.

 

Reguläre Sprachkurse: Sollten Sie verhindert oder erkrankt sein, so informieren Sie bitte den Kursleiter oder das EZSI so früh wie möglich, in jedem Falle vor Kursbeginn per E-Mail oder Telefon. Ein Anspruch auf Ersatzunterricht oder auf Rückzahlung eines Teiles der Kursgebühren ergibt sich aus Ihrem Fehlen nicht.

 

Einzelunterricht und ausgehandelte Gruppenkurse: Teilen Sie dem EZSI mindestens 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn mit, dass Sie den Unterricht aussetzen oder verschieben möchten. Wenn Sie diese Absagefrist nicht einhalten, haben Sie keinen Anspruch auf Ersatzunterricht.

 

7. Urheberrecht

Alle Arbeitsmaterialien, die im EZSI eingesetzt werden, sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen ohne Einwilligung des EZSI oder im Falle der Lehrwerke der entsprechenden Verlage nicht vervielfältigt und verbreitet werden.

 

8. Haftungsausschluss

Das EZSI übernimmt keine Haftung gegenüber den Kursteilnehmern für folgende Fälle:

- Unfälle, Verletzungen, Schädigungen auf dem Weg zum EZSI oder dem Rückweg

- Schädigungen von Eigentum oder Diebstahl im EZSI

 

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Erfurt, Thüringen. Ansonsten gelten eventuell entgegenstehende gesetzliche Gerichtsstände.

 

10. Salvatorische Klausel

Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser AGB gesetzlich unwirksam sein sollte, wird davon nicht die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen berührt.

 

Stand: September 2018